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EU-Krise 21.6.2008
 


Nachdem die Iren den EU-Vertrag, oder was immer das war, abgelehnt haben, stellen sich die Fragen, wie es mit der Europäischen Union weitergehen soll und warum. Eine Möglichkeit, die erwogen wird, besteht darin, die Iren ein zweites Mal abstimmen zu lassen, dann über die Frage »Echt jetzt nicht?«
Die Iren gelten als undankbar, weil sie nach all den Subventionen so entschieden haben. Aber warum soll das undankbar sein, es kann auch bedeuten, dass die Iren vor lauter Dankbarkeit sagen wollten: Genug jetzt, mehr können wir nun wirklich nicht annehmen.
Als Ursache für die Ablehnung wird vermutet, die Iren haben den Vertrag, über den sie abzustimmen hatten, nicht verstanden. Das haben aber die Parlamentarier der anderen Länder auch nicht, ebenso wenig die Regierungen. Überall gibt es nur spezielle Experten, die einen Teilbereich verstehen, oft nur einen einzelnen Absatz. Wenn sie zusammenkommen, ist zwar ein Überblick über die Experten möglich, aber wiederum nicht über die Materie. Das ist kompliziert, geht aber nicht anders.
Bei den meisten Verträgen versteht man nicht, was genau man da unterschreibt. Davon leben aber ganze Wirtschaftszweige wie Versicherungen und Banken. Trotzdem hat jeder ein Konto. Der EU-Vertrag ist einfach zu früh zur Abstimmung gebracht worden; man hätte ihn erst einmal inkrafttreten und wirken lassen müssen, um dann, nach einer angemessenen Frist, die Betroffenen, also die Völker und sonstigen Verbände, befragen, ob sie das so wollen oder lieber nicht.
Die EU-Behörden jedenfalls sind nach der irischen Entscheidung gelähmt. Das liegt aber nicht an der Entscheidung; sie wären es im anderen Falle genauso, nur hätte die neue Transparenz dafür gesorgt, dass alle Mitglieder gleichermaßen harmonisiert gelähmt wären. Vielleicht ist das aber auch nur eine falsche Vorstellung von Europa, womöglich hätte sich nach einem Ja auch das Gemüse vor lauter Deregulierung gekrümmt.
Wir werden es nicht erfahren. Frankreich und die Mittelmeerunion planen, die Unabhängigkeit von Europa zu erklären und das Römische Reich mit Fördermitteln wieder aufzubauen. Bei Erfolg wird ein Limes errichtet, um Irland draußen zu halten.


 





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